Wie kam es zur Gewaltenteilung?

Download PDF

Der Gedanke der Gewaltenteilung hat eine lange Geschichte. Diese ist von einer Erfahrung geprägt, die auf den ersten Blick widersprüchlich klingt: Macht und Herrschaft lassen sich sichern, wenn man sie teilt. 

Schon in der Antike wurde darüber nachgedacht, ob es nicht auch für die Herrscher klüger wäre, andere einzubinden und zu beteiligen – um einen plötzlichen Umsturz und Bürgerkriege zu verhindern, um die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse stabil halten zu können. Andererseits zeigte die Verteilung und Aufsplitterung von Herrschaftsrechten auf viele Personen im europäischen Mittelalter, dass ein Zuviel auch zu mehr Konflikten führen kann und so wieder Stabilität gefährdet. Als in Frankreich und England dann ab dem 16. Jahrhundert der Anspruch entstand, über ein geschlossenes Staatsgebiet herrschen zu können (so wie es für uns heute ganz selbstverständlich ist), musste das organisiert werden. 

Dabei ging es vor allem um Fragen der Kontrolle: Der König wollte die Kontrolle darüber haben, was in seinem Land passiert, was also seine Beamten und Beauftragten in allen Landesteilen tun. Die mächtigen Adeligen hatten Interesse, ihre Machtansprüche durchsetzen und auch den König kontrollieren zu können. Und in einer Zeit, die durch brutale Verfolgung religiöser Minderheiten und Religionskriege geprägt war, verlangten immer mehr Untertanen nach Schutz und Gewissensfreiheit. 

Das Faszinierende an dieser Geschichte ist, dass die Ideen, die zu unserer heutigen Vorstellung von Gewaltenteilung führten, in einem ganz und gar nicht demokratischen Umfeld formuliert wurden. Denker wie Jean Bodin in Frankreich oder Thomas Hobbes in England wollten eine starke Monarchie ermöglichen und sichern. Sie sahen aber ein, dass es dafür verbindliche Regeln braucht, und dass es nie ausreichen kann, sich auf eine Gruppe von Vertrauten zu verlassen, oder die Loyalität anderer Mächtiger durch Zuwendungen zu erkaufen. 

Und der Clou an der Sache war, dass in dem Moment, wo verbindliche Regelungen durchgesetzt wurden, auch die Herrschaft des Königs begrenzt wurde. Wenn er eine „Verfassung“ mit Gewaltenteilung ernst nahm, dann war er nicht mehr „souverän“, das heißt, er konnte nicht mehr über alles bestimmen, wie er wollte. Und genau das ist der Kern der Gewaltenteilung: Niemand kann mehr allein über alle anderen bestimmen. Auch „das Volk“, das heute viele als „den Souverän“ bezeichnen, kann es nicht. Jeder ist an Regeln gebunden und achtet darauf, dass auch die anderen diese einhalten.