Wählen

Zwischen 23. und 26. Mai sind in der gesamten EU fast 374 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Nach der Wahl in Indien sind das die größten demokratischen Wahlen weltweit.

Seit langem wird darüber diskutiert, ob es nicht „richtig europäische“ Wahlen geben sollte, in denen jede und jeder in der EU alle Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten wählen können sollte. Heute gibt es zwar „Europäische Parteien“, die meist auch im Europäischen Parlament (EP) eine gemeinsame Fraktion wählen. Und es gibt auch „Spitzenkandidatinnen“ und „Spitzenkandidaten“ (siehe dazu unseren letzten Post!), aber gewählt werden können nur die Parteien und Personen, die sich im Mitgliedstaat, in dem man lebt, der Wahl stellen. Das hat Vor- und Nachteile. Ein Vorteil ist etwa die bessere Bekanntheit der Parteien und Personen, ein Nachteil ist, dass so Innenpolitik und innenpolitische Stimmungen in den Vordergrund treten können.

Eine wichtige Vorgabe gibt es aber für alle EU-Mitglieder: Alle müssen eine Verhältniswahl durchführen. Das heißt, alle Stimmen werden (wie wir das aus Österreich gewohnt sind) im Verhältnis auf die antretenden Parteien aufgeteilt. Das wirkt sich besonders in Staaten mit Mehrheitswahlrecht wie im Vereinigten Königreich oder mehrheitsförderndem Wahlrecht wie in Ungarn aus. Hier haben Parteien, die innenpolitisch klein bleiben, die Chance viel mehr an Mandaten zu gewinnen.

Nur in Österreich und in Malta können EU-Bürgerinnen und Bürger schon ab 16 Jahren wählen. In allen anderen EU-Mitgliedstaaten ist das Wahlalter 18. Wenn EU-Bürgerinnen und Bürger in einem anderen Mitgliedstaat leben, können sie selbst entscheiden, ob sie die Parteien jenes Landes wählen wollen, in dem sie leben (z. B. Österreich) oder dessen Staatsbürgerschaft sie haben (z. B. Deutschland).

Was noch besonders ist: Bei der Nationalratswahl sind wir es gewohnt, dass es Regionalwahlkreise, Landeswahlkreise und den Bundeswahlkreis gibt. Wir kennen regionale Kandidatinnen und Kandidaten, Landeslisten, Bundeslisten. Bei den EP-Wahlen gibt es nur eine Liste und eine Auszählung für ganz Österreich! Es gibt also, genau gesprochen, keine Kandidatinnen und Kandidaten für Niederösterreich oder das Burgenland.

Mehr Informationen zum Wählen, Wahlkarten und Wahlzeiten gibt es hier: https://www.bmi.gv.at/412/Europawahlen/Europawahl_2019/start.aspx