Sprechen wir über die #Europawahl

Am 26. Mai wird das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Lange Zeit haben ihm viele Parteien und Wähler/innen eine zweitrangige Bedeutung zugemessen. EP-Wahlen waren etwas für die Pflichtbewussten und die Begeisterten. Heuer aber ist alles anders. Sie werden zu einer Richtungswahl für die Entwicklung der EU und damit auch zu einer Richtungswahl für alle ihre Mitgliedstaaten.

Warum ist das so? – In ganz Europa verändert sich die Parteienlandschaft. Die großen Parteien links und rechts der Mitte verlieren an Zustimmung. Sie haben bislang die Europäische Integration dominiert. Im Zusammenspiel mit den Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat haben sie dafür gesorgt, dass das EP ein sicherer und verlässlicher Partner war. Denn: Das EP hat seit dem Vertrag von Lissabon 2009 deutlich an Macht und Einfluss gewonnen: Die meisten Entscheidungen in der EU können nur mehr gemeinsam von Rat UND Parlament getroffen werden.

Diese Entscheidungen betreffen uns alle unmittelbar. Die Ereignisse rund um den Brexit haben vielen erst so richtig klar gemacht, wie sehr EU-Recht und nationales Recht mittlerweile zusammenhängen. In Österreich geht das in vieler Hinsicht noch weiter: Keine Verfassung eines Mitgliedstaats hat sich so für EU-Recht geöffnet, wie unsere Bundesverfassung. Wir wählen also nicht irgendein Parlament, wir wählen am 26. Mai im wahrsten Sinn des Wortes unser zweites Parlament!

Bis dahin wollen wir auf unsereVerfassung die wichtigsten Informationen zum EP, zum Wählen und zu den großen Themen der Parteien präsentieren. Schon jetzt rufen wir Euch auf, den 26. Mai dick im Kalender zu markieren und für alle Fälle auch eine Wahlkarte zu besorgen.