Sprechen wir über den Verfassungsgerichtshof

In den kommenden Wochen werden die Bundesregierung, der Nationalrat und der Bundesrat neue Mitglieder und vielleicht auch eine/n neue/n Präsident/in für den Verfassungsgerichtshof vorschlagen. Der bisherige Präsident Gerhart Holzinger musste mit Jahresende 2017 sein Amt aus Altersgründen zurücklegen. 

Der Verfassungsgerichtshof ist eine der wichtigsten Einrichtungen der Republik. Er setzt der Politik Grenzen. Einzelne Menschen können durch einen Fall, den sie vor den Verfassungsgerichtshof bringen im buchstäblichen Sinn „die ganze Rechtsordnung“ in Bewegung setzen. 

Grund genug, um in nächster Zeit über den Verfassungsgerichtshof zu sprechen! 

ZITAT: „Dat ham‘ wir uns so nicht vorjestellt.“ 

Konrad Adenauer 1952 über die Entscheidung des drei Jahre zuvor gegründeten Deutschen Bundesverfassungsgerichts gegen seine Pläne zur Wiederbewaffnung Deutschlands.