Sprechen wir über „Brüssel“

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Wenn es um die Europäische Union geht, kommt sehr rasch „Brüssel“ ins Spiel. Es steht für Zentralismus, Demokratiedefizit, Bürgerferne, unlesbare Vorschriften, Gurkenkrümmung und Allergene. Alles, was Politik und Unternehmen belastet, scheint von dort zu kommen, und alles, was Europa schwierig macht, scheint dort seinen Ursprung zu haben.

In Brüssel haben die wichtigsten Einrichtungen der EU ihren Sitz. Hier sind die Büros der Europäischen Kommission, des Rats und des Parlaments. Hier finden die wichtigsten Sitzungen statt. Andere Einrichtungen wie z. B. der Europäische Gerichtshof oder der Europäische Rechnungshof haben ihren Sitz in Luxemburg, und in vielen weiteren Städten finden sich Standorte von EU-Institutionen.

Aber Brüssel ist weder die Hauptstadt der EU noch gibt es dort eine Superbehörde, die über alles in den Mitgliedstaaten bestimmen würde (und dabei vielleicht sogar noch einem Geheimplan folgt). Dass heute so vieles in der Stadt Brüssel entschieden wird, hat vor allem mit praktischen Gründen zu tun. Bis 2009 fanden noch viele Sitzungen in dem Mitgliedstaat statt, der – wie es damals noch hieß – gerade die Ratspräsidentschaft innehatte. Diese Vielfalt merkt man auch daran, dass es üblich ist, die EU-Verträge nach den Orten ihrer Unterzeichnung zu benennen. Es gibt die „Römer Verträge“, den „Vertrag von Maastricht“ usw. bis zum „Vertrag von Lissabon“. Einen „Brüsseler Vertrag“ gibt es nicht.

Aber warum spricht man dann so oft von „Brüssel“? In der Zusammenarbeit in der EU haben sich schon bald Muster ausgebildet, die bis heute wirken. Lange Zeit hatten das Europäische Parlament und die Parlamente der Mitgliedstaaten in EU-Fragen nichts zu sagen. Das bedeutete, dass in allen Bereichen, für die die EU zuständig war, die Regierungen der Mitgliedstaaten weitgehend unbehelligt agieren konnten. Damit war (und ist in vielen Bereichen) die Möglichkeit verbunden, Probleme, die „zuhause“ politisch nur schwer zu vertreten waren, gewissermaßen über den europäischen Weg zu lösen. Man konnte sich (und tut dies nach wie vor) darauf berufen, dass das eben „in Brüssel“ entschieden worden sei.

„Brüssel“ macht aber auch die besondere Organisation der Behörden und Einrichtungen der EU aus. Die Menschen, die dort ständig arbeiten oder sich in den verschiedensten Netzwerken und Gremien treffen, kommen aus allen Mitgliedstaaten der EU zusammen. Sie lernen unterschiedliche Arbeitsweisen kennen und entwickeln diese weiter, sie sprechen davon „im europäischen Geist“ zu handeln. Brüssel ist, wie es etwa der Schriftsteller Robert Menasse in seinen Texten beschreibt, damit zu dem Ort geworden, an dem das passiert und von dem neue Impulse ausgehen.