Member of the European Parliament

Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten (Mitglieder des Europäischen Parlaments = MEP) zusammen, die alle fünf Jahre in allen 28 Mitgliedstaaten gewählt werden.

Die MEPs haben ihren Arbeitsschwerpunkt in Straßburg – wo 12 Plenartagungen pro Jahr abgehalten werden – und in Brüssel, wo zusätzliche Plenartagungen sowie Ausschusssitzungen und Sitzungen der einzelnen Fraktionen stattfinden. Zumindest eine Woche pro Monat sowie an den Wochenenden sind die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterwegs.

Österreich gehört zu jenen EU-Mitgliedstaaten, in denen die „eigenen“ MEPs auch an Sitzungen des nationalen Parlaments teilnehmen dürfen. Den österreichischen EU-Abgeordneten kommt dann ein Rederecht zu, wenn EU-Themen erörtert werden, und zwar im Hauptausschuss, im Ständigen EU-Unterausschuss des Nationalrates, im EU-Ausschuss des Bundesrates sowie im Plenum beider Kammern. Sie sind also schon von daher keine, die nur „in Brüssel sitzen“.

Die MEPs gehören – schon aufgrund der besonderen Organisation des EP – zu den Parlamentarier/innen in ganz Europa, die vielleicht am meisten bewegen und gestalten können. Sie können daher auch auf Unterstützung zählen: Zum einen hat jedes MEP ein Team von Parlamentarischen Assistent/innen für die politische Arbeit und wird auch vom Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments (EPRS) unterstützt. Der EPRS stellt den Abgeordneten unabhängige und objektive Analysen und Forschungsarbeiten zu politischen Themen zur Verfügung, die – und auch das ist nicht alltäglich – auch öffentlich zur Verfügung stehen.

Die Abgeordneten unterliegen strengen Regeln über Interessenskonflikte, die Offenlegung finanzieller Interessen und die Annahme von Geschenken. Diese Regeln befinden sich im Verhaltenskodex, der die Abgeordneten zu bestimmten Verhaltensgrundsätzen, wie Uneigennützigkeit, Integrität, Transparenz, Sorgfalt und Ehrlichkeit, verpflichtet und hier zu finden ist: http://www.europarl.europa.eu/pdf/meps/Code%20of%20Conduct_01-2017_DE.pdf

Oft wird behauptet, dass sich in Brüssel unzählige Lobbyist/innen tummeln würden, die politische Entscheidungen hinter den Kulissen beeinflussen (wollen). Auch hier ist das EP streng geworden: Seit 2019 dürfen sich Abgeordnete grundsätzlich nur mehr mit Lobbyist/innen treffen, die im Transparenz-Register eingetragen sind. Das Register ist online verfügbar und hier zu finden: http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/homePage.do?locale=de.