Hand mit Euro-Scheinen

Der Budgetausschuss

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Die Budgetberatungen im Nationalrat folgen einem Jahrzehnte alten Ritual: Die Abgeordneten erhalten den Budgetentwurf erst am Tag der Budgetrede des Finanzministers, das war in der Sitzung am 21. März (https://bit.ly/2pCS8IC). Am nächsten Tag wurde in einer „Ersten Lesung“ im Nationalrat erstmals über das Budget debattiert (https://bit.ly/2pGKXyb). Solche Debatten sind oft sehr allgemein, auch weil wenig bis keine Zeit da ist, um sich genau einzulesen.

Ab heute wird eine Woche lang im Budgetausschuss über jeden Bereich des Budgets (man nennt diese Rubriken oder Untergliederungen) im Budgetausschuss diskutiert. Diese Sitzung sind nicht öffentlich. Die Parlamentskorrespondenz gibt aber eine Zusammenfassung jeder Sitzung heraus (https://bit.ly/2pGfBrz).

Eine Woche, das klingt nach sehr viel, aber für jeden Bereich (oder manchmal sogar mehrere zusammen) stehen nur 45 Minuten bis max. zwei Stunden zur Verfügung. Wenn wir bedenken, dass die Budgets für 2018 und 2019 behandelt werden, dann kann das durchaus knapp sein. Die Abgeordneten können aber auch schriftlich Fragen stellen, die das Finanzministerium innerhalb von vier Tagen beantworten muss. Außerdem werden die Abgeordneten vom Budgetdienst des Parlaments unterstützt (mehr dazu hier: https://www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG/).