Einträge von Jasna

Sprechen wir über die #Europawahl

Am 26. Mai wird das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Lange Zeit haben ihm viele Parteien und Wähler/innen eine zweitrangige Bedeutung zugemessen. EP-Wahlen waren etwas für die Pflichtbewussten und die Begeisterten. Heuer aber ist alles anders. Sie werden zu einer Richtungswahl für die Entwicklung der EU und damit auch zu einer Richtungswahl für alle ihre […]

Unser Parlament

Noch immer sagen viele: „Brüssel und die EU entscheiden über unsere Köpfe hinweg.“ Oder „Die Nationalstaaten müssen wieder mitbestimmen können.“ Und: „Das Europäische Parlament (EP) nützt auch nicht viel. Es ist doch gar kein „echtes“ Parlament!“ Aber wer bestimmt? Und was ist eigentlich ein „echtes“ Parlament? Parlament, das heißt für die allermeisten Repräsentation der Wähler/innen […]

Was kann unser Parlament?

Im Europäischen Parlament (EP) kommt die Vielfalt Europas zum Ausdruck. Hier kommen Abgeordnete aus allen Mitgliedstaaten zusammen. Sie nehmen gemeinsam Verantwortung für die EU wahr (ihre Kritiker nennen sie paradoxerweise dann „Zentralisten“), und sie sind gleichzeitig Vertreterinnen und Vertreter ihrer Mitbürgerinnen und -bürger in den Mitgliedstaaten. So können sie unmittelbar Meinungen, Wissen und Emotionen aus […]

Parlament und Kommission

Die „Europäischen Parteien“ haben Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) nominiert (LINK). Beides ist ein wenig verwirrend, aber sehr bedeutsam: Also, die Wahlen finden in den Mitgliedstaaten statt (siehe unseren nächsten Post). Aber Parteien aus allen Mitgliedstaaten arbeiten als „Europäische Parteien“ zusammen und bilden eine Fraktion im EP. So gibt es […]

Wählen

Zwischen 23. und 26. Mai sind in der gesamten EU fast 374 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Nach der Wahl in Indien sind das die größten demokratischen Wahlen weltweit. Seit langem wird darüber diskutiert, ob es nicht „richtig europäische“ Wahlen geben sollte, in denen jede und jeder in der EU alle Parteien und Kandidatinnen und […]

Member of the European Parliament

Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten (Mitglieder des Europäischen Parlaments = MEP) zusammen, die alle fünf Jahre in allen 28 Mitgliedstaaten gewählt werden. Die MEPs haben ihren Arbeitsschwerpunkt in Straßburg – wo 12 Plenartagungen pro Jahr abgehalten werden – und in Brüssel, wo zusätzliche Plenartagungen sowie Ausschusssitzungen und Sitzungen der einzelnen Fraktionen stattfinden. […]

Fraktionen und Koalitionen

Wie in den nationalen oder regionalen Parlamenten, z. B. im österreichischen Nationalrat oder in den Landtagen, schließen sich im Europäischen Parlament (EP) die Abgeordneten zusammen – ganz nach dem Motto: „Gemeinsam sind wir stärker”. Die Abgeordneten schließen sich aber nicht nach Mitgliedstaat zusammen, sondern organisieren sich nach ihrer politischen Zugehörigkeit; sie bilden sogenannte „Fraktionen”. Zur […]

Welchen Einfluss hat das EP auf Medien und Kommunikation?

Im Wahlkampf wird darüber gestritten, was oder was nicht in der EU passieren soll. Was derzeit im Europäischen Parlament (EP) entschieden wird, und welche Themen dort zuletzt (oft sehr heftig) debattiert wurden, bleibt dagegen meist unerwähnt. In unseren letzten drei Posts zu den EP-Wahlen wollen wir daher drei Themenbereiche vorstellen, die in den nächsten Monaten […]

Welchen Einfluss hat das EP auf Umwelt und Klimawandel?

Das EU-Umweltbüro hat die österreichischen Kandidatinnen und Kandidaten zu ihrer Position in Umweltangelegenheiten befragt. Die Antworten, worin sie etwa die größten Herausforderungen sehen oder wohin sich Europa bewegen soll, kann man im „Umweltcheck“ nachlesen. Doch was kann das Europäische Parlament (EP) denn tatsächlich in Umweltfragen bewirken? Ein Blick auf einige vergangene Tätigkeiten zeigt, dass das […]

Welchen Einfluss hat das EP auf Asyl und Sicherheit?

Die Themen Sicherheit und Migration (zur wichtigen Unterscheidung von Migration und Asyl siehe LINK ZU SERIE ASYL) beherrschen – wie derzeit nahezu alle Wahlkämpfe – auch die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP). Doch wie steht das EP zu Fragen der Sicherheit und des Asyls und welche Kompetenzen kommen ihm in diesen Bereichen zu? In einer […]

VERÄNDERT SICH VERFASSUNGSRECHT MIT DER ZEIT?

Wie ist das jetzt, verändert sich Verfassungsrecht mit der Zeit? Muss es neu verstanden werden, wenn es politisch nicht mehr passt? – Die Frage ist, wie die Diskussionen der letzten Tage zeigen, gar nicht so leicht zu beantworten. Und sie ist in Österreich doppelt schwierig, weil wir zu den Staaten mit einer der ältesten Verfassungen […]

WO UND WIE KANN NOCH ÜBER VERFASSUNG GESPROCHEN WERDEN?

Zum Nachlesen: Verfassungsblog. In diesem Blog werden aktuelle verfassungsrechtliche und -politische Themen aus ganz Europa behandelt. www.verfassungsblog.de Zum Reinhören: In guter Verfassung – Der Grundgesetz-Podcast. In Deutschland wird die Verfassung 70 Jahre alt. Aber was da eigentlich drin steht, wissen nur die wenigsten. Diese Initiative wirft in 100 Podcast-Folgen einen Blick in die 146 Artikel […]